easyLOOP
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1. Allgemeines

1.1 easyLOOP® GmbH ist eine Internet- & Werbeagentur mit Sitz in 6323 Bad Häring in Tirol. easyLOOP® GmbH erbringt Leistungen im Hinblick auf der Grundlage der nachfolgend aufgeführten Geschäftsbedingungen, die im Internet unter www.homepagebaukasten.at und www.easyloop.net jederzeit abrufbar sind. Sie gelten für alle weiteren Verträge aus derselben Geschäftsverbindung mit einem Kunden, auch wenn sie nicht wieder ausdrücklich einbezogen werden. Anders lautende Bedingungen, soweit sie nachfolgend nicht festgelegt oder individuell vereinbart sind, gelten nicht.

 

1.2 easyLOOP® GmbH behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. In diesem Fall erhält der Kunde in einem angemessenen Zeitraum vor Inkrafttreten der Änderungen eine Mitteilung hierüber. Die Mitteilung erfolgt über die von dem Kunden angegebene Kontakt-eMail-Adresse mit einem Link auf die geänderten Geschäftsbedingungen auf der Homepage von easyLOOP® GmbH und gilt mit dem Versand als zugestellt, unabhängig davon, wann der Kunde die Mitteilung tatsächlich abruft.
Erfolgt kein Widerspruch seitens des Kunden innerhalb eines Monats nach Zugang der Mitteilung, werden die Geschäftsbedingungen in der geänderten Form Vertragsbestandteil. easyLOOP® GmbH verpflichtet sich, den Kunden in der Mitteilung auf die Folgen des unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.

Dem Kunden steht ein Sonderkündigungsrecht innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung zu. Im Falle des Widerspruchs des Kunden kann easyLOOP das Vertragsverhältnis innerhalb der regulären Kündigungsfrist beenden.

 

2. Vertragsgegenstand

2.1 easyLOOP® GmbH ermöglicht dem Kunden die nicht ausschließliche und nicht übertragbare Nutzung des auf dem Server von easyLOOP® GmbH oder bei Geschäftspartnern gespeicherten Online-CMS und des für den Kunden dort eingerichteten Speicherplatzes in dem vereinbarten Umfang. Die Nutzung erfolgt unter einer Top-Level-Domain („Endkürzel“: .de, .com, .net etc.) mit einem durch die easyLOOP® GmbH zur Verfügung gestellten oder bereits durch den Kunden gesicherten Domainnamen (Sub-Level-Domain).

Bezüglich der Registrierung und Verwaltung der vorgenannten Domains wird ausdrücklich auf die Ausführungen unter Punkt 4.4 verwiesen.


2.2 Leistungen, die auf Wunsch des Kunden erbracht werden und über den gewöhnlichen Umfang der von der easyLOOP® GmbH gemäß Punkt 2.1 zu erbringenden Leistungen hinausgehen, werden gesondert festgehalten und berechnet.

 

3. Vertragserfüllung

3.1 Ein Vertrag kommt nach dem Auftrag des Kunden erst mit der ausdrücklichen oder konkludenten Annahme durch die easyLOOP® GmbH zustande. Diese bearbeitet und erfüllt die angenommenen Aufträge innerhalb einer angemessenen Frist. Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere behördliche Anordnungen, Ausfall oder Störungen im Bereich von Netz- oder Telefonanbietern etc. - hat die easyLOOP® GmbH auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen, die Leistung um die Dauer der Behinderung zu verschieben.


3.2 Die easyLOOP® GmbH ist berechtigt, die erforderlichen Leistungen selbst oder durch Dritte zu erbringen und das Online-CMS jederzeit ohne Mitteilung zu verändern, zu erweitern oder dem technischen Fortschritt entsprechend anzupassen. Sofern dem Kunden aus den letztgenannten Punkten ein nachweisbarer Nachteil entsteht, steht ihm ein Sonderkündigungsrecht innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Wirksamwerden der Änderung zu.


3.3 Die Freischaltung des Zugangs zum Online-CMS erfolgt erst nach Eingang der in der ersten Rechnung aufgeführten Einrichtungsgebühr und der monatlichen Nutzungsgebühren auf dem Konto der easyLOOP® GmbH. (Weiteres zu Preisen und Zahlungsbedingungen unter Punkt 5.)

 
3.4 Der Kunde erhält einen Benutzernamen und ein Kennwort, mit deren Hilfe er Zugang zum Online-CMS erlangt, um den ihm zur Verfügung gestellten Bereich selbst zu bearbeiten und zu verwalten. Der Kunde hat das Recht, bei Überschreitung der Übergabe der Zugangsdaten um mehr als vier Wochen nach Annahme des Auftrages, der easyLOOP® GmbH eine angemessene Nachfrist zu setzen und nach deren Ablauf durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nicht bei Verzögerungen durch den Kunden sowie im Falle höherer Gewalt.

 
3.5 Die easyLOOP® GmbH sagt eine Erreichbarkeit des Servers von 99% im Jahresmittel zu. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich der easyLOOP® GmbH liegen (z.B. höhere Gewalt, behördliche Anordnungen, Ausfall oder Störungen im Bereich von Netz- oder Telefonanbietern etc.), nicht erreichbar ist. Die easyLOOP® GmbH kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

 
3.6 Die easyLOOP® GmbH übernimmt keine Haftung für den fahrlässigen Verlust von Kundendaten in der dem Kunden zur Verfügung gestellten Datenbank. Zur Sicherung der Daten wird einmal täglich eine Speicherung aller Daten vorgenommen („Backup“). Bei Datenverlust kann grundsätzlich nur der Zustand vor der letzten Datensicherung wiederhergestellt werden.

 
3.7 Zur Nutzung des Online-CMS wird ein Personalcomputer oder eine Terminallösung mit funktionsfähigem Internetzugang vorausgesetzt. Das Online-CMS arbeitet fehlerfrei unter den Standardeinstellungen der genannten Programme. Unter Umständen ist bei Änderung der Standardeinstellungen an dem vom Kunden verwendeten Computer eine Nutzung nur eingeschränkt möglich. Darauf zurückzuführende Fehlfunktionen stellen keinen Mangel dar. Darüber hinaus vorliegende, gemeldete Fehlfunktionen werden durch die easyLOOP® GmbH oder Dritten umgehend behoben.

 
3.8 Die easyLOOP® GmbH übernimmt keine Gewähr für die Darstellung von www-Seiten. Alle dem Kunden dargestellten Seiten (auf Papier oder in elektronischer Form) sind als Muster anzusehen, die abhängig von der Systemumgebung, auf der die Seiten angezeigt werden, stark variieren können. Insbesondere wird darauf hingewiesen, dass grafische Darstellungen auf textorientierten Browsern nicht möglich sind.

 

4. Kundenpflichten

4.1 Der Kunde ist für die gemäß Punkt 3.3 erhaltenen Zugangsdaten und deren Geheimhaltung selbst verantwortlich. Die easyLOOP® GmbH haftet nicht für Schäden, die dem Kunden durch Verlust oder Missbrauch der Zugangsdaten entstehen.

 
4.2 Die easyLOOP® GmbH hat keine Prüfungspflicht und übernimmt keinerlei Haftung für die Inhalte des durch den Kunden mit dem Online-CMS easyLOOP® GmbH selbst erstellten Internetauftrittes. Der Kunde stellt die easyLOOP® GmbH von etwaigen Ansprüchen Dritter aus diesem Grunde frei.

 
4.3 Der Kunde verpflichtet sich, keinerlei ehrverletzende, jugendgefährdende, pornographische, extremistische oder sonstige illegale Inhalte, egal in welchem Land dieser Erde, auf seinem Speicherplatz abzulegen oder im Internet zugänglich zu machen. Erlangt die easyLOOP® GmbH Kenntnis, dass der Kunde dieser Verpflichtung zuwider handelt, ist sie berechtigt, den Internetzugang unverzüglich zu sperren, bis diese Inhalte oder Zugangsmöglichkeiten entfernt oder der rechtssichere Nachweis erbracht ist, dass diese Inhalte unbedenklich sind. Die Zahlungspflicht des Kunden besteht für den Zeitraum der Sperrung weiterhin. Die easyLOOP® GmbH haftet nicht für Schäden, die sich aus der Sperrung für den Kunden oder für Dritte ergeben. Außerdem behält sich die easyLOOP® GmbH das Recht vor, das Vertragsverhältnis außerordentlich zu kündigen.

 
4.4 Die Vergabe, Registrierung und Verwaltung der Domains („Top-Level-Domain“; z.B. .at, .de, .net etc.; und „Sub-Level-Domain“ = Domainname) erfolgt durch die DENIC eG, Frankfurt/ M. (bei „.de-Top-Level-Domains“) oder durch andere Vergabestellen, wie z.B. die nic.at. Die easyLOOP® GmbH tritt bei der Beschaffung der Internet-Domains im Verhältnis zwischen dem Kunden und der betreffenden Vergabestelle nur als Vermittler auf und übernimmt keine Garantie oder Haftung für die Verfügbarkeit oder Vergabe einer bestimmten Domain oder bestimmten Domains. Der Kunde als Inhaber und Nutzungsberechtigter („admin-c“) der Domain verpflichtet sich, die jeweiligen Registrierungsbedingungen und Registrierungsrichtlinien der Vergabestellen zur Kenntnis zu nehmen und zu befolgen.

 
4.5 Der Kunde teilt Änderungen seiner Anschrift der easyLOOP® GmbH innerhalb von zwei Wochen mit. Die Änderung der Adresse oder des Firmennamens wird mit € 59.- berechnet.

 
4.6 Der Kunde gestattet der easyLOOP® GmbH, auf den erstellten Internetseiten einen Link auf www. easyLOOP.at bzw. www.homepage-baukasten.at (z.B. „erstellt mit easyLOOP) zu setzen, wenn dies das Gesamterscheinungsbild des Internetauftrittes nicht beeinträchtigt. Darüber hinaus kann die easyLOOP® GmbH den Internetauftritt des Kunden als Referenz auf der easyLOOP® GmbH Internetseite aufführen. Die easyLOOP® GmbH muss von diesen Möglichkeiten keinen Gebrauch machen.

 

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Für den Leistungsumfang des Online-CMS easyLOOP® GmbH gelten die Nettopreise (einmalige Einrichtungsgebühr und monatliche Nutzungsentgelte) der aktuellen easyLOOP® GmbH Preisliste, zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Darüber hinaus gehende Leistungen werden gesondert berechnet (siehe Punkt 2.2).

 
5.2 Preiserhöhungen während der Vertragslaufzeit werden dem Kunden entsprechend Punkt 1.2 mitgeteilt. Dem Kunden steht ein Sonderkündigungsrecht innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung über die Preiserhöhung zu. 

 

5.3 Preiserhöhungen auf Grund der Indexanpassung werden nicht vorher bekannt gegeben. Die vereinbarten Preise unterliegen einer jährlichen Indexanpassung auf der Basis des Verbraucherpreisindex 2005 oder eines nachfolgend an seine Stelle tretenden Index. easyLOOP® GmbH ist berechtigt, wenn die Indexschwankung 3 % übersteigt, die Wertanpassung im Laufe eines jeden Jahres durchzuführen. Im Fall der Preisanpassung gilt der Wert, aufgrund dessen angepasst wurde, als neue Bezugsgröße für zukünftige Änderungen. Die Nichtausübung des Rechts auf Wertanpassung stellt keinen Verzicht auf künftige Anpassungen dar. Indexa npassungen der Entgelte berechtigten den Kunden nicht zur außerordentlichen Kündigung.

 
5.4 Die Zahlungen für die Einrichtungsgebühr oder sonstige Leistungen (siehe Punkt 2.2), und die monatlichen Nutzungsentgelte für das Online-CMS easyLOOP® GmbH werden nach erstmaliger Rechnungsstellung zum 12. eines jeden Monats des Abrechnungszeitraumes fällig. Fällt der 12. des Monats auf einen Sonn- oder Feiertag, gilt der nächste Werktag. Sie werden per Lastschriftverfahren eingezogen. Der Kunde erteilt hierzu einen entsprechenden Auftrag auf dem Bestellformular. Hier gelten die AGB der Sparkasse Kufstein.
Hinweise für den Abbuchungsauftrag für Lastschriften:

  • Der Abbuchungsauftrag für Lastschriften ist jederzeit widerrufbar.

  • Die vom Konto abzubuchenden Beträge unterliegen keiner betragsmäßigen Beschränkung.

  • Die kontoführende Bank ist berechtigt, Lastschriften zurückzuleiten, insbesondere dann, wenn das Konto nicht die erforderlichen Deckung aufweist. Teilzahlungen sind nicht zu leisten.

  • Die kontoführende Bank ist berechtigt, diesen Auftrag nicht mehr durchzuführen, wenn das Konto nicht die erforderliche Deckung ausweist. In einem solchen Fall wird der Zahlungsempfänger verständigt.

  • Durch die Weitergabe dieses Abbuchungsauftrages an den Zahlungsempfänger entsteht für die kontoführende Bank keine Haftung.

  • Der (Die) Auftraggeber kann (können) gegenüber der kontoführenden Bank keine Einwendungen gegen Belastungen, die im Rahmen dieses Auftrages erfolgen, geltend machen. Einwendungen, die sich auf das der Lastschrift zugrunde liegende Rechtsgeschäft beziehen, sind zwischen dem (den) Auftraggeber(n) und dem Zahlungsempfänger direkt zu regeln.

  • Ein Widerruf des Auftrages gilt ab dem Zeitpunkt des Einlangens bei der kontoführenden Bank. Die (Die) Aufraggeber hat (haben) den Zahlungsempfänger gleichzeitig zu benachrichtigen.

  • Im übrigen gelten die "Allgemeinen Geschäftsbedingungen der österreichischen Sparkassen" Fassung 2001.

 
5.5 Zahlungen für die Einrichtungsgebühr oder sonstige Leistungen (siehe Punkt 2.2) werden nach Rechnungsstellung fällig.

 
5.6 Rechnungen werden an die von dem Kunden angegebene Kontakt-E-Mail-Adresse übermittelt. Wird auf Wunsch des Kunden eine postalische Übermittlung der Rechnungen gewünscht, wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von € 2,50 pro Rechnung erhoben.

 
5.7 Für Rücklastschriften, die auf Verschulden des Kunden beruhen (z.B. mangelnde Kontodeckung), wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von € 15,00 erhoben.

 
5.8 Bei einem Zahlungsverzug von länger als 30 Tagen, bzw. bei der Einleitung des gerichtliches Mahnverfahren und der Internetzugang unverzüglich gesperrt und die Internetseite offline gestellt. Die Zahlungspflicht des Kunden besteht für den Zeitraum der Sperrung weiterhin.
Die Sperrung wird solange aufrechterhalten, bis die rückständigen Zahlungen sowie die weiter angefallenen Kosten (Mahnkosten, Anwaltskosten, Bearbeitungskosten, Verzugszinsen etc.) beglichen sind. Die easyLOOP® GmbH haftet nicht für Schäden, die sich aus der Sperrung für den Kunden oder für Dritte ergeben. Außerdem behält sich die easyLOOP® GmbH das Recht vor, das Vertragsverhältnis außerordentlich zu kündigen, wenn innerhalb einer angemessenen Zeitspanne keine Zahlung erfolgt.

 
5.9 Der Kunde ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche unstreitig oder rechtskräftig festgestellt worden sind.

 
5.10 Die Rechnungen in das europäische Ausland unterliegen nicht der Umsatzsteuer des jeweiligen europäischen Landes. Im Empfängerstaat gilt das Verfahren mit Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers gem. Art. 21 der 6. USt-Richtlinie der Europäischen Union (77/388/EWG). Vorraussetzung hier für ist, dass easyLOOP eine "gültige" Umsatzsteueridentifikationsnummer vorliegt. Wir behalten uns vor, Umsatzsteuer zusätzlich in Rechnung zu stellen, wenn und soweit wir für diese in Anspruch genommen werden. 

 

5.11 Gebührenliste (Die Preise verstehen sich netto)

Wegzug von Domains von easyLOOP zu einem anderen Provider.
Löschung aller Daten im System, um Probleme beim neuen Provider zu vermeiden.

€ 16,42

Änderung von DNS-Einträgen.

Nach Aufwand

Einrichtung von eMailadressen pro Adresse.
Nur bei Verträgen bei einer monatlichen Gebühr von unter € 49,-

€ 12,70

Änderung von Bankdaten

€ 13,56

Stillegung eines eMail-Kontos auf Grund der Infizierung von
Viren oder Troyanern lokaler Kunden-Computern.
Verhinderung des SPAM Versandes über die Server.

€ 97,78

Nachversand von verlorenen Rechnungen per Mail als PDF -  pro Rechnung

€ 2,50

Nachversand von verlorenen Rechnungen per Post als PDF - pro Rechnung

€ 4,50

 

6. Vertragslaufzeit und Kündigung

6.1 Die Vertragslaufzeit für die monatlichen Zahlungen ist unbegrenzt und kann jederzeit mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Vertragsjahres gekündigt werden. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der eingeschriebenen Schriftform. Einmalzahlungen für Homepage-Analyse (HPA), Suchbegriffsanalyse (SBA) und Einrichtungsgebühren der Homepage sind hiervon ausgeschlossen.


6.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund – insbesondere bei schweren und fortgesetzten Verstößen gegen vertragliche oder gesetzliche Regelungen, Zahlungsverzug etc. - bleibt unberührt. In diesem Fall hat die easyLOOP® GmbH das Recht, den Internetzugang unverzüglich zu sperren. Die easyLOOP® GmbH haftet nicht für Schäden, die sich aus der Sperrung für den Kunden oder für Dritte ergeben. Liegt der Grund für eine außerordentliche Kündigung im Verschulden des Kunden, hat dieser die der easyLOOP® GmbH aus der vorzeitigen Vertragslösung entstanden Kosten zu ersetzen.

 
6.3 Sonderkündigungsrechte des Kunden sind unter den Punkten 1.2, 3.2 und 5.2 näher erläutert.

 

7. Gewährleistung

Etwaige Mängel hat der Kunde der easyLOOP® GmbH unverzüglich anzuzeigen. Die easyLOOP® GmbH ist nach Wahl berechtigt, etwaige mangelhafte Leistungen nachzubessern oder neu zu erbringen. Bei wiederholter, fehlgeschlagener Nachbesserung ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Eine Gewährleistung für Mängel, die die easyLOOP® GmbH nicht zu vertreten hat, scheidet aus. 

 

8. Datenschutz

8.1 Die easyLOOP® GmbH ist berechtigt, im Rahmen der Geschäftsverbindung oder im Zusammenhang mit dieser erhaltene Daten über den Kunden, gleich ob diese vom Kunden selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Datenschutzgesetzes zu verarbeiten. Dieser Hinweis ersetzt die Mitteilung gemäß Bundesdatenschutzgesetz, dass persönliche Daten über den Kunden mittels EDV gespeichert und weiterverarbeitet werden.

 
8.2 Dem Auftraggeber ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internets die Möglichkeit besteht, von Webseiten oder Programmen übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Auftraggeber in Kauf. Die easyLOOP® GmbH haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von übermittelten Informationen.

 

9. Haftung

9.1 Für Schadenersatzansprüche haftet Die easyLOOP® GmbH nur, wenn ihr bzw. ihren Erfüllungsgehilfen, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.


9.2 Die easyLOOP® GmbH haftet nicht für die über die Webseiten übermittelten Informationen an deren Besucher und zwar weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität, noch dafür, dass sie frei von Rechten Dritter sind oder der Sender rechtswidrig handelt, indem er die Information übermittelt.


9.3 Haftung und Ersatzansprüche aus unmittelbaren Schäden sind auf den Auftragswert beschränkt. Die Haftung für mittelbare Schäden wie entgangener Gewinn, Betriebsunterbrechung, Verlust von Informationen und Daten und/oder andere ideelle sowie finanzielle Verluste etc. wird ausgeschlossen.


9.4 Auf die bereits genannten Haftungsausschlüsse in den Punkten 3.6, 4.1, 4.2, 4.3, 4.4, 5.7, 6.2 und 9.2 wird hingewiesen.

 

10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

10.1 Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der easyLOOP® GmbH und dem Kunden gilt das Recht von Österreich als zwingend vereinbart.

 
10.2 Gerichtsstand ist ausschließlich Kufstein.

 

11. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine sonstige Bestimmung im Rahmen von Vereinbarungen unwirksam sein, wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die beanstandete Bestimmung oder Vereinbarung ist durch eine Ersatzklausel auszutauschen, welche dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Klausel entspricht. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

 
Stand August 2013